… was mir beim Kaffee so einfällt
Geschrieben in politischer Kaffeesatz am 9. Sep 2011
Sie fragen sich was Pawlow mit der Vorratsdatenspeicherung zu tun hat? Im Grunde könnte man darauf antworten: Ungefähr genauso viel wie die aktuellen Ereignisse mit der Vorratsdatenspeicherung. Doch wenn man die Reaktionen mancher Politiker betrachtet sieht das anders aus. Nach der gestrigen Verhaftung der Terrorverdächtigen in Berlin war es Herr Bosbach der forderte: “Gerade wenn [...]
Geschrieben in politischer Kaffeesatz am 3. Sep 2011
Immer stärker greifen auf der politischen Ebene die Wünsche nach staatlicher Kontrolle um sich, sowohl im Inland als auch auf europäischer Ebene. Um die Kontrolle durchzusetzen fordern Politiker neben einer Verschärfung der Pressfreiheit, die flächendeckende Vorratsdatenspeicherung der Telekommunikationsdaten, Internetsperren u.v.m. Ich möchte nicht in einem Staat leben, der ohne Verdacht einer Straftat, sensibelste Informationen über [...]
Geschrieben in politischer Kaffeesatz am 22. Mai 2011
Dass unser Bundesinnenminister Dr. Friedrich etwas speziell ist, wussten wir schon länger. Nicht wenige schlugen die Hände vor den Kopf und befürchteten nur das Schlimmste. Die Grünen sprachen gar von einer Fehlbesetzung des Amtes. Naja es war schon alles sehr mit der heißen Nadel gestrickt, nachdem Herr von und zu Guttenberg nicht mehr zur Verfügung [...]