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Seit dem 07. Juli 2010 läuft die neueste Kampagne von Amnesty International. Anlass ist der neue Bericht “Täter unbekannt – Mangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen durch die Polizei in Deutschland”.
Das folgende Video zeigt drei Fälle aus dem aktuellen Bericht, in denen niemand zur Rechenschaft gezogen wurde.

Besonders in letzter Zeit waren gewaltsame Übergriffe durch Polizisten immer wieder ein Bestandteil der Medienberichterstattungen. Ob auf der “Freiheit statt Angst”-Demo oder im Fall des Polizisten, der am 1. Mai einen Demonstranten gegen den Kopf trat (hier hatte ich es verbloggt). Immer wieder erwies es sich als unsäglich schwer die Polizisten, die wegen übermäßiger Gewaltanwendung oder Misshandlungen auffällig worden waren, zur Rechenschaft zu ziehen. Zu dicht ist noch immer der Korpsgeist, der dazu führt, dass die Täter oftmals unbekannt bleiben. Aus meiner Sicht kriminalisieren sich die Polizisten durch so ein Verhalten selbst. Sie schützen Täter und dulden somit Straftaten, gegen die sie eigentlich berufsbedingt vorgehen müssen. Diejenigen, die sich dagegen stellen, haben in der Folge häufig massive Probleme und sind verschrien als Netzbeschmutzer. Der Artikel “Wegen Sex-Attacke in eigenen Reihen ermittelt” in der Main Post vom 22. Juli beschreibt sicher nur einen Fall von mehreren.

Mit meinem Beitrag hier möchte ich nicht einstimmen in eine Antipolizeihysterie. Diese kann erfahrungsgemäß schnell in Gegengewalt umschlagen und das brauchen wir alle so nötig wie einen Finger im Auge. Amnesty selbst weist darauf hin, dass Polizeigewalt in Deutschland nicht systematisch ist. Aber: jeder Einzelfall ist ein Einzelfall zu viel.
Daher möchte ich die Forderung “Mehr Verantwortung bei der Polizei” unterstützen, die in der aktuellen Kampagne zum Ausdruck kommt.
Den Satz “Transparenz schützt Menschenrechte” kann ich nur unterschreiben.
Teil der Kampagne ist eine Online-Demo. “Machen Sie unsere Forderungen auch zu Ihren Forderungen! Beteiligen Sie sich an unserer Online-Demo und schicken Sie eine E-Mail an den Bundesinnenminister. Jede Stimme zählt.”
Einfach hier auf “Mitmachen” im Banner klicken und man wird automatisch weitergeleitet. Es ist ganz einfach und braucht nicht viel Zeit – also ran da!

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